Kommunalrecht
JuliusvonHackstaett4

Willkommen auf dieser Internetseite!

Mein Name ist Peter Raithel, ich bin Hochschullehrer an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern (Hof).

Auf dieser Internetpräsenz sind Informationen zu ausgewählten Themenbereichen und aktuellen Entwicklungen zu finden.

Viel Spaß mit dieser Homepage wünscht

Ihr Peter Raithel

 

Auf dem Bild links sehen Sie Julius von Hackstätt, den Ersten Bürgermeister der Gemeinde Saalitz. Wer schon Klausuren von mir bearbeitet hat, kennt seinen Namen – so sieht er aus.

Bild Julius von Hackstätt: gezeichnet von Marcus Sever, 2013

Aktuell finden Sie hier Informationen zu folgenden Themen:

- NEU: Informationen zur Kommunalwahl am 15. März 2020 gibt es unter WAHL 2020.  

- NEU: Die wichtigsten Änderungen der Gemeindeordnung, die seit 1. April 2018 gelten, sind unter NEU 2018 zu finden.

- NEU: Die Neufassung des Art. 35 Abs. 2 GLKrWG ist unter NEU 2018 zu finden.

- Die 14. Auflage des Skriptums Kommunalrecht ist im September 2018 erscheinen. In der Neuauflage werden dann auch alle Änderungen berücksichtigt sein, die das „Gesetz zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und anderer Gesetze“ vom 22. März 2018 gebracht hat, das seit 1. April 2018 gilt (GVBl. 2018, S. 145 ff.).

- Spiegelbildgebot und Berechnungsverfahren zur Ausschussbesetzung

- Excel-Programm zum Vergleich der Berechnungsverfahren und zur Prüfung der Über-Aufrundung

- Rechtsprechung: Eine Über-Aufrundung liegt auch vor, wenn sie erst durch die Auflösung einer Pattsituation (durch Losverfahren oder den Rückgriff auf die Stimmenzahl) entsteht. Dies hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof München (BayVGH, BayVBl. 2015, 712) entschieden. In dem angebotenen Excel-Programm ist dies von Anfang an so berücksichtigt.

- Julius von Hackstätt ist jetzt Altbürgermeister – siehe Laudatio.